1. Allgemeines

Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller unserer Angebote und Verträge über Dienstleistungen zur Webseiten-Interessenten-Erkennung mit der WebProspector Technologie und zu den daraus folgenden Daten- & Adresslieferungen durch die WebProspector GmbH und gelten auch für künftige Geschäfte fort.
Sie finden ausschließlich Anwendung auf Geschäfte mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Dem in diesen Bestimmungen genannten ‘Unternehmer’ oder ‘Kaufmann’ stehen gleich die juristische Personen des öffentlichen Rechts und Träger öffentlich-rechtlichen Sondervermögens.
Auf Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB finden diese Bestimmungen keine Anwendung.
Frühere Geschäftsbedingungen werden durch diese ersetzt, sofern nicht vertraglich ausdrücklich eine andere Vereinbarung mit dem Kunden getroffen worden ist.
Bedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn wir sie nicht ausdrücklich zurückgewiesen haben.

2. Vertragsschluss

Mit seiner Anmeldung erklärt der Kunde verbindlich, die WebProspector-Dienste und/oder die WebProspector-Software nutzen zu wollen (Vertragsangebot des Kunden).
Meldet sich ein Kunde auf elektronischem Weg an, wird die WebProspector GmbH ihn über den Zugang der Anmeldung bzw. Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Anmeldung oder Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Der Vertrag zwischen dem Kunden und der WebProspector GmbH kommt mit der schriftlichen Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch die WebProspector GmbH oder mit Zugang der Kennungsdaten beim Kunden zustande. Die WebProspector GmbH ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten verpflichtet.

2.1. Registrierungsdaten

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Sind oder werden diese Daten im Verlauf der Vertragslaufzeit unrichtig, wird der Kunde diese in seinem WebProspector Verwaltungsbereich unverzüglich aktualisieren bzw. korrigieren.

2.2. Preise

Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Bestellformularen / Angeboten und aus den jeweils gültigen Preislisten, wie sie auf der WebProspector Webseite (www.webprospector.de) abrufbar sind. Die WebProspector GmbH akzeptiert die im WebProspector Verwaltungsbereich (mein.webprospector.de) des Kunden ersichtlichen Zahlungsmethoden. Die WebProspector GmbH ist berechtigt, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden abzulehnen, sofern die WebProspector GmbH hieran ein berechtigtes Interesse hat.

2.3 Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt in elektronischer Form, soweit nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart ist. Der Zustellung der Rechnung erfolgt per E-Mail und als Bereitstellung über den WebProspector Verwaltungsbereich des Kunden.

2.4 Fälligkeit und Verzug

Laufende Entgelte sind für die jeweilige Leistungsperiode im Voraus ohne Abzüge zahlbar. Nutzungsabhängige Entgelte werden nach Wahl der WebProspector GmbH und je nach gewählter Zahlungsart unmittelbar vor, unmittelbar nach oder monatlich nachrangig nach Leistungserbringung abgerechnet. Der Kunde kann Rechnungen für nutzungsabhängige
Entgelte jeweils ab dem 01. eines Kalendermonats für den vorangegangenen Kalendermonat in seinem WebProspector-Verwaltungsbereich abrufen. Rechnungsbeträge sind mit Rechnungsstellung fällig und innerhalb von 10 Tagen zahlbar.
Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung hinsichtlich laufender Entgelte.
Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist die WebProspector GmbH berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen, insbesondere den Zugang zu den WebProspector-Diensten, bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt während der Sperrung zur Zahlung laufender Entgelte verpflichtet.
Nach erfolgloser angemessener Fristsetzung ist die WebProspector GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Für Rücklastschriften und nicht eingelöste Schecks hat der Kunde der WebProspector GmbH die dadurch entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Für zu erstellende Mahnungen berechnet die WebProspector GmbH EUR 4,50 zzgl. Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz. Weitergehende Ansprüche und Rechte der WebProspector GmbH bleiben unberührt. Gegen Forderungen der WebProspector GmbH kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

2.5. Einwendungen

Einwendungen gegen die Höhe der nutzungsabhängigen Entgelte sind umgehend nach Zugang der Rechnung bei der WebProspector GmbH schriftlich, per E-Mail oder per Fax zu erheben. Einwendungen gegen die Rechnung müssen innerhalb von vier Wochen ab Rechnungsdatum bei der WebProspector GmbH eingegangen sein. Macht der Kunde Einwendungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Rechnungszugang geltend, so gilt die Rechnung als genehmigt. Die WebProspector GmbH wird den Kunden auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung in den Rechnungen besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

2.6. Tarifwechsel

Ein Upgrade innerhalb der von WebProspector jeweils angebotenen Produkte/Tarife ist jederzeit möglich. Der Kunde kann jeweils ein umfangreicheres Leistungspaket des von ihm genutzten Produktes auswählen. Der im WebProspector Verwaltungsbereich des Kunden vorzunehmende Tarifwechsel ist bindend und gilt als neuerlicher Vertragsabschluss zu den jeweils für den gewählten Tarif geltenden Bedingungen, insbesondere mit der für den neuen Tarif geltenden Vertragslaufzeit, die mit der Umstellung auf den neuen Tarif beginnt. Nicht verbrauchte Nutzungsentgelte des alten Vertrages werden auf die Entgelte des neuen Vertrages angerechnet. Ein Downgrade (Wahl eines weniger umfangreichen Leistungspakets) ist während einer laufenden Vertragsperiode nicht möglich.

2.8. Laufzeit und Kündigung

Der Kunde wählt bei Vertragsschluss eine Vertragslaufzeit (Leistungsperiode). Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweils gewählten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um die vom Kunden gewählte jeweilige Laufzeit.
Ändert der Kunde die Vertragslaufzeit, gilt die Änderung ab dem Ablauf der Vertragsperiode, in der die Änderung vorgenommen wird. Eine Verkürzung einer laufenden Vertragsperiode ist nicht möglich.
Die Kündigung kann ausschließlich schriftlich erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die WebProspector GmbH steht ein außerordentliches Kündigungsrecht (neben anderen Kündigungsrechten aufgrund dieser Geschäftsbedingungen) insbesondere zu, wenn:
– der Kunde bei der Anmeldung oder während der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht;
– der Kunde bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Fristsetzung nicht geleistet hat;
– der Kunde die WebProspector-Software oder sonstige Vertragsleistungen der WebProspector GmbH verändert oder in sonstiger Weise manipuliert;
– der Kunde auf seiner Webseite rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, sittenwidrige oder rechtsverletzende Inhalte darstellt;
– der Kunde Schutzrechte der WebProspector GmbH oder den Vertragspartnern der WebProspector GmbH verletzt;
– der Kunde gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen oder wesentliche Vertragspflichten nicht nur unerheblich verstößt.
Vorausbezahlte Entgelte werden nur im Falle einer von der WebProspector GmbH zu vertretenden außerordentlichen Kündigung zurückerstattet.
Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist die WebProspector GmbH berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten unwiderruflich zu löschen.
Mit dem Vertragsende ist der Kunde nicht mehr berechtigt, die gekündigten Leistungen, insbesondere die WebProspector-Software zu nutzen. Etwaig überlassene Hard- und Software sind mit dem Ende des Vertragsverhältnisses unverzüglich an die WebProspector GmbH zurückzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die auf seinen Systemen bzw. Systemen Dritter für ihn installierte WebProspector-Software unverzüglich zu löschen und in seine Webseite integrierte Codebestandteile von WebProspector (insbesondere das Tracking Pixel) zu entfernen. Entfernt der Kunde das Tracking Pixel nicht, wird mit Ablauf der Vertragslaufzeit ein Hinweis auf die WebProspector Lösung auf den Seiten angezeigt, in welchen das Tracking Pixel trotz Ende der Nutzungsberechtigung noch integriert ist.

3. WebProspector Softwarelösung

Die WebProspector GmbH stellt mit dem gleichnamigen Produkt WebProspector eine Technologie bereit, mit welcher Firmenbesucher auf Internetseiten erkannt werden können. Die WebProspector GmbH erkennt die Adressen anhand eines komplexen Prozesses zur Interessenten-Erkennung und stellt durch umfangreiche Prüfungen eine sehr hohe Zuverlässigkeit bereit. Gleichwohl kann es vorkommen, dass in seltenen Fällen der erkannte Interessent von dem tatsächlichen Interessent abweicht, nämlich in den Fällen, in welchen der Internetzugang des tatsächlichen Interessenten mit einem anderen Unternehmen geteilt oder von einem anderen Unternehmen betrieben wird. Die WebProspector GmbH sortiert nach bestem Gewissen diejenigen Adressen aus, die Sie als Internetzugangsdienstleister erkennt, kann jedoch nicht garantieren, dass der Ausschluss insbesondere bei sehr kleinen Internetzugangsdienstleistern vollständig funktioniert. Die WebProspector sichert dem Kunden zu Guthaben zu ersetzten, welches aus Gründen des Kaufs einer Adresse genutzt wurde, die zu einem Internetzugangsdienstleister gehört. Weitergehende Forderungen werden einvernehmlich zwischen den Parteien ausgeschlossen. Beide Parteien sind sich ebenfalls einig, dass keine hundertprozentige Erkennungssicherheit gegeben sein kann, da die Zuverlässigkeit der Erkennung von einer Vielzahl an externen Faktoren abhängig ist. Die Erkennungszuverlässigkeit liegt jedoch regelmäßig bei über 95%.

3.1. Kostenloser Test / Leistungsbeschreibung

Die WebProspector GmbH hat auf www.webprospector.de die Möglichkeit eingerichtet die WebProspector Lösung kostenfrei zu testen und dort ebenfalls eine Leistungsbeschreibung bereitgestellt. Der Kunde konnte sich mittels diesen Daten sowie der Leistungsbeschreibung von der Geeignetheit und Brauchbarkeit der WebProspector-Software für seine Zwecke und Absichten überzeugen.

3.2. Hinweis in der Datenschutzerklärung des Kunden

Der Kunde hat die Besucher seiner Internetseite darauf hinzuweisen, dass die WebProspector Technologie für diese genutzt wird. Hierzu platziert er beispielsweise folgenden Textausschnitt in prominenter Stelle der Datenschutzbestimmungen auf seiner Internetseite. „Auf dieser Webseite werden mit Technologien der WebProspector GmbH (www.webprospector.de) Daten zu Marketingzwecken und zur Erkennung von Unternehmens-Interessenten gesammelt und gespeichert. Die WebProspector Technologie führt auf Basis dieser Daten eine Adressen-Ermittlung durch, jedoch nur in dem Falle, in welchem Sie sicherstellen kann, dass es sich um ein Unternehmen und nicht um eine einzelne Person als Besucher handelt. Die WebProspector Technologie kann ferner Bewegungsmerkmale übermittelt bekommen. Weiterhin setzt die WebProspector Technologie ggf. Cookies ein. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft unter www.webprospector.de/widerspruch widersprochen werden.“

3.3. Sicherungsmaßnahmen

Die WebProspector GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht hundertprozentig gewährleistet werden können. Die WebProspector GmbH hat selbstverständliche sämtliche dem Gesetz entsprechenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der bei WebProspector gespeicherten Daten vor Missbrauch und unbefugtem Zugriff getroffen. Dritte sind jedoch insbesondere bei der Datenübertragung über das Internet außerhalb des Zugriffsbereichs der WebProspector GmbH unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren oder den Datenverkehr zu überwachen. Für die Sicherheit und Sicherung der vom Kunden über das Internet übermittelten oder aus dem Internet technisch erreichbaren Daten ist daher der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde trägt für die regelmäßige, sachgemäße und gefahrentsprechende Sicherung der für ihn wichtigen Daten selbst Sorge. Die WebProspector GmbH haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit dieser nicht von der WebProspector GmbH grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde.
Nutzerkonten sind nicht übertragbar und dürfen Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden. Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die WebProspector-Dienste durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Sensible Daten wie z.B. Benutzernamen und Passwörter sind geheim zu halten und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben. Der Kunde hat Mitarbeiter, welche Zugriff auf die Passwörter zu den WebProspector-Diensten haben, schriftlich zur Geheimhaltung zu verpflichten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts wird der betroffene Kunde das vorhandene Passwort unverzüglich ändern und die WebProspector GmbH unverzüglich per Mail oder per Fax über den Missbrauch oder Missbrauchsverdacht benachrichtigen. Wird durch eine Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung der WebProspector-Dienste durch Dritte möglich, trägt der Kunde den durch die Verletzung entstehenden Schaden.

4. Adressbereitstellung und Adressennutzung

An den von uns gelieferten Adressen besteht der Datenbankurheberrechtsschutz gem. § 87b UrhG, sie dürfen daher nur in dem mit uns vereinbarten Umfang genutzt werden. Der Kunde hat bei der Nutzung der überlassenen Adressdaten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere diejenigen des Datenschutzes, in eigener Verantwortung zu beachten.
Sofern wir mit dem Kunden keine abweichende Vereinbarung getroffen haben, sind alle von uns überlassenen Adressen zur eigenen Nutzung im Rahmen von Direktwerbeaktionen des Kunden bestimmt. Die Nutzung ist auf 12 Monate ab dem Datum der Bereitstellung begrenzt. Jede Weiterveräußerung oder Weitergabe zur Nutzung durch Dritte ist untersagt, wir behalten uns Schadensersatzforderungen vor. Zum Nachweis der missbräuchlichen Nutzung genügt die Vorlage einer der Kontrolladressen, welche jeweils in die Adressdateien eingearbeitet sind. Die WebProspector GmbH sichert zu, dass je 500 Interessente-Adressen maximal eine, jedoch mindestens eine Kontrolladresse je heruntergeladener Adressdatei, enthalten ist. Anschriften von Personen oder Firmen, die auf Werbung des Kunden bestellen oder Angebote anfordern, unterliegen in der weiteren Nutzung durch den Besteller keiner Beschränkung.

4.1. Aktualität der Adressdaten

Trotz ständiger Aktualisierung und Überarbeitung unserer Adressdateien und fortlaufender Abgleiche gegen externe Datenbanken können wir wegen der fortlaufend auftretenden Änderungen keine Gewähr dafür leisten, dass in unseren Adressdateien zum Zeitpunkt der Lieferung an den Kunden sämtliche Anschriften postalisch richtig oder alle Zusatzdaten korrekt sind. Retouren (Rückläufer) aus diesem Grund sind unvermeidlich und stellen keinen Mangel der Liefersache dar. Demzufolge unvermeidbare Retouren werden nicht vergütet.

5. Rechte des Kunden bei Mängeln; Haftung

Der Kunde hat durch zumutbare Untersuchungen feststellbare Mängel unverzüglich (§ 377 HGB) nach Herunterladen der Daten schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Kunde eine ihn hiernach betreffende Frist und hat er das zu vertreten, so kann er wegen der entsprechenden Mängel keine Ansprüche gegen uns geltend machen.
Ein zeitlich versetzter Einsatz der Adressen entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur zumutbaren Prüfung unserer Lieferungen bei deren Eingang beim Kunden.
Bei rechtzeitig begründeter Mängelanzeige haben wir zunächst die Pflicht, nach unserer Wahl Ersatz zu liefern oder nachzubessern (Nacherfüllung). Hierfür hat uns der Käufer die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Kunde eine Minderung um die fehlerhaften Datensätze erwirken.
Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Wegen leicht fahrlässiger Verletzung von Vertragspflichten ist unsere Haftung begrenzt maximal auf den Auftragsgegenwert. Ansprüche wegen Mängel der Lieferung verjähren nach sechs Monaten ab Datum der Adressbereitstellung.

6. Schutzrechte

Die WebProspector GmbH räumt dem Kunden mit Vertragsschluss das auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht-ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Leistungen von WebProspector ein, soweit dies zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist.
Der Kunde darf die mittels der WebProspector-Dienste gewonnenen Daten und Auswertungen nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Der Kunde darf Leistungen der WebProspector GmbH Dritten nicht ohne schriftliche Zustimmung der WebProspector GmbH zum Gebrauch überlassen.
Dem Kunden ist es nicht gestattet:
– die WebProspector-Software oder die Dokumentation zu ändern, Übersetzungen, Rückführungen bis zum Quellcode, Dekompilierungen oder Disassemblierungen vorzunehmen oder davon abgeleitete Arbeiten zu erstellen; Informationen im Sinne des § 69e des deutschen Urheberrechts-Gesetzes, die zur Herstellung der Interoperabilität unabhängig voneinander entwickelter Computerprogramme mit der Software erforderlich sind, können auf Anfrage der WebProspector GmbH gegen Zahlung der jeweils gültigen Preise der WebProspector GmbH erworben werden;
– die Leistungen der WebProspector GmbH zu übertragen, zu verleihen, zu vermieten, zu verleasen, zu vertreiben oder zur Dienstleistung an Dritte oder für Dritte zu verwenden, Rechte an der WebProspector-Software, der Dokumentation oder sonstigen Leistungen der WebProspector GmbH in jeglicher Form an Dritte zu gewähren, soweit nicht die WebProspector GmbH zuvor schriftlich die Zustimmung hierzu erteilt hat, entsprechende Entgelte bezahlt worden sind und alle übrigen Auflagen der WebProspector GmbH erfüllt sind; oder
– die Bezeichnungen, Etiketten oder Markierungen bezüglich des Copyrights und sonstiger geistiger Eigentumsrechte von der WebProspector-Software, der Dokumentation oder sonstiger Leistungen der WebProspector GmbH zu entfernen, zu ändern oder unleserlich zu machen.
Dem Kunden etwaig von der WebProspector GmbH zur Verfügung gestellter HTML- oder sonstiger Code muss vom Kunden unverändert und bestimmungsgemäß verwendet werden.
Soweit die WebProspector GmbH die Vertragsprodukte und/oder Leistungen technisch geschützt hat (z.B. Firewalls oder Sicherheitsschlüssel), ist es dem Kunden nicht gestattet, die Sicherheitsvorkehrungen zu entfernen oder zu umgehen.
Die Rechte am geistigen Eigentum sowie sonstige Eigentumsrechte an der WebProspector-Software und den WebProspector-Diensten verbleiben bei der WebProspector GmbH und/oder den Lieferanten und Partnern der WebProspector GmbH.

7. Weitere Rechte und Pflichten des Kunden

Die Kunden schaffen die für die Nutzung der WebProspector-Dienste auf ihrer Seite erforderlichen Voraussetzungen selbst und auf eigene Kosten. Das betrifft insbesondere Netzwerkanbindungen (Internetanbindung), Telekommunikationsanbindung, Hard- und Software (insbesondere aktuelle und kompatible Browser) sowie hinreichend sachkundiges Personal. Die Einbindung (Integration) und Installation der WebProspector Tracking Codes erfolgt durch den Kunden selbst.
Die WebProspector GmbH wird den Kunden per E-Mail wichtige Mitteilungen übermitteln. Der Kunde ist daher verpflichtet, in regelmäßigen Abständen zu prüfen, ob Nachrichten für ihn in seinem bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Konto vorliegen.

8. Haftung der WebProspector GmbH

Die WebProspector GmbH haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse sowie Unterbrechungen oder Störungen der WebProspector-Dienste, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches der WebProspector GmbH beruhen. Insbesondere übernimmt die WebProspector GmbH keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der WebProspector-Dienste.
Die WebProspector GmbH haftet für Schäden unbegrenzt, die die WebProspector GmbH aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) zu vertreten hat. Die WebProspector GmbH haftet ferner bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft unbeschränkt, soweit sich die Haftung auf solche Umstände bezieht, die von der Garantie umfasst sind.
Schadensersatzansprüche (ausgenommen Mängelansprüche) von Unternehmern, die auf einer einfachen fahrlässigen Pflichtverletzung der WebProspector GmbH beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt des Schadens. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die WebProspector GmbH im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung der WebProspector GmbH auf solche typische Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren und – gegenüber gewerblichen Kunden – die Haftung auf entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt bleibt.
Die vorbezeichneten Haftungsregelungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten der WebProspector GmbH.

9. Rechtsverletzungen durch den Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der WebProspector-Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen zu verstoßen. Der Kunde wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten.
Der Kunde hält die WebProspector GmbH von Schäden frei, die durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenen, höchstens jedoch in dem gesetzlich insbesondere nach dem Rechtsanwalts-Vergütungsgesetz (RVG) und dem Gerichtskostengesetz (GKG) zulässigen Umfang.

10. Anwendbares Recht

Auf die gegenseitigen Rechtsbeziehungen findet ausschließlich das in der BRD geltende Recht Anwendung. Die Bestimmungen des UN Kaufrechts finden keine Anwendung.

11. Erfüllungsort; Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen mit uns ist 84184 Tiefenbach (Landshut). Gerichtsstand ist für alle Rechtstreitigkeiten Landshut, soweit von Gesetzes wegen kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

12. Sonstiges

Zur Auslegung des Vertragsinhalts und der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ist stets die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen heranzuziehen.
Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der anderen Regelungen unberührt.
Die WebProspector GmbH ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten heranzuziehen. Die Verantwortlichkeit der WebProspector GmbH bleibt davon unberührt.

13. Inkrafttreten

Diese Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Stand vom 02. Januar 2012 wird mit Wirkung zum 16. Januar 2012 in Kraft gesetzt und ersetzt jegliche vorherigen Fassungen.